AGB Curaden ITS

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Geltungsbereich, Begriffe

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Curaden AG (nachfolgend „Auftragnehmer“) einerseits und dem Kunden andererseits. Die AGB dienen als Vertragsgrundlage und gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle Verträge zwischen den Parteien.

Abweichende Vereinbarungen in Ausschreibungen, Verkaufsunterlagen etc. sind ungültig. Allfällige Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden gelten als wegbedungen. Vereinbarungen, die von den vorliegenden AGB abweichen, bedürfen der Schriftform. Dies betrifft auch eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Anderslautende Regelungen in Einzelverträgen zwischen den Parteien gehen diesen AGB vor. 

1.1.1 Einzelvertrag

Die AGB sind hierarchisch aufgebaut. Die unter Ziffer 1 formulierten Bestimmungen gelten deshalb für alle Verträge. Die Ziffern 2 und folgende definieren spezifische Vertragsarten, die durch entsprechende Einzelverträge abgeschlossen werden können. 

Der Einzelvertrag enthält die näheren Angaben über die vom Auftragnehmer zu liefernden 
Waren, der zu erbringenden Leistungen und die Einsatz- und Betriebsbedingungen für deren Erfüllung, etc.

Im Falle einer Änderung der Einsatz- und Betriebsbedingungen hat der Auftragnehmer 
das Recht, seine Wartungsleistungen oder die Vergütung den geänderten Umständen anzupassen.

1.1.2 IT-Anlage

Die Gesamtheit der IT-Komponenten (Hardware und Software) die im jeweiligen Vertrag spezifiziert ist.

1.1.3 Service

Eine Dienstleistung, die vom Auftragnehmer gegenüber dem Kunden angeboten wird, insbesondere Online-, Internet- und Hostingdienstleistungen.

1.2 Pflichten des Kunden

Die Verantwortung für die Auswahl und den Gebrauch der Produkte sowie für die daraus erzielten Resultate liegt beim Kunden. Er ist zudem verantwortlich für die notwendigen Sicherheitsmassnahmen zum Schutze der Programme, der Hardware sowie der gespeicherten Daten vor Zerstörung, Diebstahl oder Missbrauch und insbesondere für das Erstellen von Sicherheitskopien und deren zweckmässige Aufbewahrung.

1.2.1 Mitwirkungspflicht

Der Kunde unterstützt den Auftragnehmer in allen Tätigkeiten. Insbesondere schafft er unentgeltlich alle technischen, betrieblichen und personellen Voraussetzungen in seinem Betrieb, soweit diese zur ordnungsgemässen Leistungserbringung durch den Auftragnehmer erforderlich sind. Darunter fallen u.a. das Bestimmen von Kontaktpersonen, das rechtzeitige Liefern von relevanten Informationen, die Überlassung von Unterlagen, die Prüfung und Abnahme von Konzepten, das Bereitstellen der räumlichen und technischen Einrichtungen gemäss Installationsvorgaben des Auftragnehmers sowie das Bereitstellen von Testdaten.

1.2.2 Illegale Aktivitäten

Der Kunde darf die Services nur für Zwecke nutzen, die mit schweizerischem und internationalem Recht vereinbar sind. Ausdrücklich, aber nicht ausschliesslich verboten ist die unrechtmässige Publikation von Material, das dem Copyright untersteht, von Material, das rechtskräftig als persönlichkeitsverletzend, obszön oder rassistisch beurteilt wurde sowie von Geschäftsgeheimnissen. Dieses Verbot betrifft auch alle Links zu Webseiten mit solchem Material.

1.3 Immaterialgüter rechte, Lizenzen

1.3.1 Marken und Produkte des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer ist als Inhaber verschiedener Marken, u.a. Apenia, Apollonia, Win Mac Dentos, OneBox Dental und OneBox Solution eingetragen. Dem Kunden ist es ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers nicht gestattet, Marken des Auftragnehmers zu verwenden. 
Der Auftragnehmer ist Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere der Urheberrechte an seinen Produkten. Durch den Abschluss eines Lizenzvertrages für Programme des Auftragnehmers erwirbt der Kunde lediglich ein nicht übertragbares, nicht ausschliessliches, örtlich eingeschränktes und zeitlich befristetes Nutzungsrecht zum Eigengebrauch.

1.3.2 Dienstleistungserzeugnisse

Dienstleistungserzeugnisse, die im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages für den Kunden geschaffen werden, gehören nach vollständiger Bezahlung des im Vertrag vereinbarten Entgeltes beiden Vertragspartnern mit dem Recht zur alleinigen Nutzung und Weiterentwicklung. Davon ausgenommen sind kundenindividuelle Programmentwicklungen, die auf Programmen des Auftragnehmers basieren oder daraus abgeleitet wurden. Diese unterstehen dem Lizenzvertrag für Programme des Auftragnehmers.

1.3.3 Lizenzen Dritter

Die Produkte des Auftragnehmers können Lizenzprodukte von Dritten enthalten (z.B. Windows). Der Erwerb oder die Nutzung von Produkten des Auftragnehmers gibt keinen separaten Anspruch auf Benützung der Lizenzen von Dritten. Der Kunde ist durch die Nutzung der Angebote des Auftragnehmers ebenfalls an die Lizenzbedingungen Dritter gebunden.

1.3.4 Miet-Lizenzen

Die Software-Lizenzen sind in der im Einzelvertrag definierten Miet-Pauschale inbegriffen und gehen nicht in den Besitz des Kunden über. Nach Beendigung des Vertrags müssen die Lizenzen deinstalliert und dürfen nicht weiter benutzt werden. Die Lizenzen dürfen nur auf Hardware genutzt werden, die sich im Besitz des Auftragnehmers befindet. 

1.4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die einzelnen Lieferungen bzw. Leistungen (Kaufpreis, Dienstleistungsentgelt, Lizenz-, Wartungs-, Installationsgebühren, Depot etc.) ergeben sich aus den Einzelverträgen. Der Auftragnehmer kann (teilweise) Vorauszahlung verlangen. Wo nicht anders vermerkt, sind Abgaben, Mehrwertsteuer und dergleichen nicht inkludiert. Der Kunde trägt die Transport- und Versandkosten. 

Periodische Gebühren werden jeweils im Voraus auf monatlicher Basis fakturiert. 
Nach Aufwand berechnete Leistungen werden auf Monatsbasis gemäss Arbeitsrapport in Rechnung gestellt. 

Ausgewiesene Spesen und Nebenkosten werden dem Kunden nach Aufwand belastet. 
Fahrspesen sind nicht Teil einer Vertragspauschale, können aber in einem Einzelvertrag als Wegpauschale definiert werden. 

Wenn auf der Rechnung nicht anders vermerkt, ist diese innert 10 Tagen nach dem 
Rechnungsdatum rein netto zur Zahlung fällig. 

Der Kunde kann eigene Forderungen nicht mit Forderungen des Auftragnehmers 
verrechnen. Ausgenommen sind Forderungen, welche vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind. 

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Vertragswertes 
Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist berechtigt, beim zuständigen Register einen Eigentumsvorbehalt einzutragen.

1.5 Verzugsfolgen

Wird eine Rechnung nicht innert der vereinbarten Zahlungsfrist (siehe Ziff. 1.4) ab Rechnungsdatum beglichen, kommt der Kunde mit der ersten Mahnung in Verzug. Im Verzugsfall ist ein Verzugszins von 5% p.a. rückwirkend ab Rechnungsdatum geschuldet. 

Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, ist der Auftragnehmer 
jederzeit berechtigt, nach Ablauf einer schriftlich angesetzten Nachfrist von mindestens 10 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferten Produkte (Hardware, Lizenzen, OneBox Solution etc.) umgehend wieder in Besitz zu nehmen und/oder die Wartungsarbeiten bzw. die Dienstleistung per sofort einzustellen. 

Im Fall des Rücktritts hat der Auftragnehmer zusätzlich zum Anspruch gemäss Vertrag 
bis zum Rücktrittsdatum Anspruch auf eine Entschädigung für Umtriebe und entgangenen Gewinn in der Höhe von 25% des vertraglich vereinbarten Preises oder 100% der während 6 Monaten ab Rücktrittsentscheid geschuldeten Gebühren.

1.6 Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Vertragspartner verpflichten sich, ihre Mitarbeiter und beigezogene Hilfspersonen gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannter Unterlagen und Informationen, welche sich auf die geschäftliche Sphäre des andern Partners beziehen und ihnen bei Vorbereitung und Durchführung eines Vertrags zugänglich werden. Der Umfang der Vertraulichkeit kann im Einzelvertrag den jeweiligen besonderen Umständen angepasst werden. 

Der Auftragnehmer ist sich bewusst, dass Daten des Kunden, welche ihm bei Ausführung 
der Leistungen gemäss diesem Vertrag zugänglich werden, eidgenössischen oder kantonalen Vorschriften über den Datenschutz unterstellt sein können. Er wird demgemäss die gesetzlich vorgeschriebenen organisatorischen und technischen Massnahmen zur Wahrung des Datenschutzes treffen und dafür sorgen, dass Mitarbeiter und Hilfspersonen, welche Zugang zu solchen Daten erhalten, über die Pflichten zur Wahrung des Datenschutzes unterrichtet werden. Er wird ferner Speichermedien oder Datenträger, die im Zusammenhang mit der Ausführung von Wartungsleistungen unter diesem Vertrag in seinen Besitz übergehen, vor jeder weiteren Verwendung vollständig löschen. 

Als Betreiber hat der Kunde lt. Datenschutzgesetz geeignete Vorkehrungen zu treffen, 
damit Patientendaten vom Zugriff Dritter geschützt sind. Der Auftragnehmer kann für den Schutz dieser Daten keine Verantwortung übernehmen, insbesondere, wenn der Kunde nicht die vom Auftragnehmer empfohlenen Geräte und Verfahren zum Datenschutz anwendet.

1.7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer wird die gemäss Einzelvertrag geschuldeten Leistungen durch gehörig ausgebildetes Fachpersonal unter Einhaltung der in seinem Betrieb üblichen Sorgfalt erbringen. Im Einzelvertrag können weitergehende Bestimmungen über die Einhaltung einer garantierten Verfügbarkeit, bestimmte Reaktions- und/oder Störungsbehebungszeiten auf gemeldete Fehler, ein Eskalationsverfahren oder andere Massnahmen vereinbart werden. 

Wenn der Auftragnehmer die von ihm unter dem Einzelvertrag übernommenen Verpflichtungen 
verletzt, hat der Kunde das Recht, nach vorgängiger schriftlicher Abmahnung des Auftragnehmers und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist, einen Dritten mit der Ausführung der nicht richtig erfüllten Leistungen zu betrauen und dem Auftragnehmer die daraus entspringenden Kosten bis zur Höhe der für die betreffenden Leistungen vereinbarten Vergütung in Rechnung zu stellen. 

Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für Hardware. Eine Wandlung, Minderung 
oder Lieferung einer Ersatzware ist ausgeschlossen. Mit Lieferung der Hardware tritt der Auftragnehmer sämtliche Garantieansprüche der Hersteller und/oder Lieferanten der Hardware an den Kunden zur selbstständigen Geltendmachung der Garantieansprüche ab. 

Bei Dienstleistungen gewährleistet der Auftragnehmer, dass das dem Kunden übergebene 
Dienstleistungsresultat im Zeitpunkt der Übergabe der im Einzelvertrag festgehaltenen Spezifikation entspricht. Der Auftragnehmer kann jedoch keine Garantie für den Erfolg seiner Leistungen übernehmen. 

Der Auftragnehmer kann im Übrigen keine Garantie dafür übernehmen, dass die 
unter dem Einzelvertrag definierte IT-Anlage dauernd, ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen eingesetzt werden kann. 

Dem Kunden ist bekannt, dass eine völlige Fehlerfreiheit von Software generell nicht 
garantiert werden kann. Die Funktionsfähigkeit der Programme des Auftragnehmers ist zudem von verschiedenen Faktoren abhängig, die der Auftragnehmer nicht beeinflussen kann (Arbeitsplatz des Kunden, Hard- und Software des Kunden, Bedienung der Hard- und Software, Datenübertragungsleitungen, Stromausfall, Updates, Fehlerbehebungen, Eingriffe des Kunden oder Dritten etc.). Die jederzeitige ununterbrochene und fehlerfreie Funktionsfähigkeit der Programme, auch nach Korrekturen von Programmfehlern, wird nicht garantiert. Lässt sich ein Programmfehler zurückführen auf die Änderung der Einsatz- und Betriebsbedingungen, unsachgemässe oder unberechtigte Eingriffe in die Programme, Bedienungsfehler etc., ist der Auftragnehmer von den Gewährleistungspflichten entbunden. 

Für Software von Dritten wird jegliche Gewährleistung durch den Auftragnehmer 
wegbedungen, auch wenn solche Software in die Programme des Auftragnehmers integriert ist.

1.8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet gegenüber dem Kunden für entstandenen Schaden nur insoweit, als dem Auftragnehmer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Haftung ist begrenzt auf einen Drittel des vereinbarten (periodischen) Preises für die den Schaden verursachende Leistung für direkte Schäden, welche dem Kunden im Zusammenhang mit der vertraglich vereinbarten Leistungserfüllung entstehen. 

Eine Haftung des Auftragnehmers für indirekte Schäden und Folgeschäden, wie entgangener 
Gewinn, Mehraufwendungen, zusätzliche Personalkosten, nicht realisierte Einsparungen, Ansprüche Dritter oder Datenverlust wird ausgeschlossen. Eine Haftung für Hilfspersonen besteht nicht. Schadenersatzansprüche des Kunden gegen den Auftragnehmer müssen innerhalb einer Frist von 6 Monaten ab Anspruchsentstehung geltend gemacht werden, ansonsten sind sie verwirkt. 

Vereinbarte Liefer- oder Erfüllungstermine stellen Richtdaten dar. Der Auftragnehmer 
haftet nicht bei verspäteter Lieferung und/oder Erfüllung. 

Der Auftragnehmer haftet nicht für Kosten, die nach Updates entstehen können, z.B. 
Kosten für die Anpassung von gedruckten Unterlagen, Etiketten, Barcodeblättern, individuellen Programmen, Datennacherfassung, Schulung etc. 

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst der Auftragnehmer für sich und allfällige Unterauftragnehmer 
jede Haftung aus für Schäden aufgrund der nicht richtigen oder verspäteten Erfüllung einer Mitwirkungspflicht des Kunden, für die Wiederbeschaffung von Daten sowie für indirekte oder Folgeschäden wie zusätzliche Aufwendungen, nicht realisierte Einsparungen, entgangener Gewinn oder Ansprüche Dritter.

Der Auftragnehmer haftet nicht, wenn er aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, an der zeitgerechten oder sachgemässen Erfüllung der Verpflichtungen unter dem Vertrag gehindert wird. Die allenfalls für die Erfüllung vorgesehenen Störungsbehebungstermine werden entsprechend der Dauer der Einwirkung der vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umstände erstreckt.

1.9 Bereitschaft

1.9.1 Bereitschaftsperiode

Die Leistungen erbringt der Auftragnehmer während der im Einzelvertrag umschriebenen Bereitschaftsperiode. Als Bereitschaftsperiode gilt die Zeitspanne, in der Störungsmeldungen vom Auftragnehmer entgegengenommen und Leistungen ausgeführt werden.

1.9.2 Normale Bereitschaft

Sofern im Einzelvertrag nicht anders vereinbart, erstreckt sich die normale Bereitschaftsperiode an jedem Arbeitstag am Sitz des Auftragnehmers bzw. seiner regional zuständigen Reparaturstelle von Montag bis Freitag über den Zeitraum von 08.00 bis 12.00 und von 13.00 bis 17.00 Uhr.

1.9.3 Erweiterte Bereitschaft

Im Einzelvertrag können die Vertragspartner eine verlängerte oder erhöhte Bereitschaft (z.B. Pikett-Dienst) oder die Erbringung bestimmter Leistungen ausserhalb der normalen Bereitschaftsperiode vereinbaren. 

Auf Wunsch des Kunden und zu den anwendbaren Ansätzen für Überstunden, 
Nacht- oder Sonntagsarbeit kann das Personal des Auftragnehmers Leistungen, welche innerhalb einer Bereitschaftsperiode begonnen wurden, ausserhalb der normalen Arbeitszeit fortsetzen.

1.10 Reaktionszeit

Der Auftragnehmer ist bestrebt, den Kunden raschmöglichst zu bedienen. Dabei können parallel laufende Aufträge nach der Schwere der Auswirkungen priorisiert werden. Eine garantierte Lösungszeit besteht nicht. Die Reaktionszeit definiert den Zeitraum von der Störungsmeldung des Kunden an die Hotline bis zum Beginn der Störungsbehebung bzw. zu einer Rückmeldung an den Kunden.

1.11 Vertragsdauer , Kündigung

Verträge mit wiederkehrendem Charakter werden für eine fixe Dauer von mindestens 12 Monaten ab Inbetriebnahme bzw. Aufnahme der Wartung abgeschlossen. 

Solche Verträge können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist 
von 3 Monaten auf Ende eines Kalenderjahres, erstmals auf Ende des der Inbetriebnahme folgenden Kalenderjahres gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich mit eingeschriebenem Brief erfolgen und spätestens am 30. September auf der Post aufgegeben sein. Ohne Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer um jeweils ein Kalenderjahr.

1.12 Anstellungsverzicht

Die Anstellung oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen in irgendeiner Form der Mitarbeiter des andern Vertragspartners während der Vertragsdauer und innerhalb eines Jahres nach Vertragsbeendigung bedarf der vorgängigen schriftlichen Vereinbarung. Im Falle der Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmung schuldet der vertragsbrüchige Vertragspartner eine Entschädigung in der Höhe eines Netto-Jahresgehaltes des abgeworbenen Mitarbeiters, mindestens jedoch von CHF 100’000.- unter Vorbehalt des Nachforderungsrechts für weitere erwiesene Schäden.

1.13 Verschiedenes

Der Auftragnehmer ist berechtigt zur Erfüllung der Dienstleistungen Dritte beizuziehen oder die Erfüllung Dritten zu übertragen.

Die Änderung von Produktedaten und -eigenschaften bleibt vorbehalten, sofern sie die Funktionstüchtigkeit nicht gefährdet und der vorgesehene Einsatz beim Kunden nicht beeinträchtigt wird. Eine allfällige Preisdifferenz wird berücksichtigt.

Der Auftragnehmer behält sich Änderungen oder Ergänzungen der AGB und/oder der Einzelverträge vor. Diese Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt und gelten vom Kunden als vorbehaltlos akzeptiert, sofern der Kunde nicht innert 30 Tagen schriftlich widerspricht.

Sollten Teile dieser AGB oder der Einzelverträge nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, gelten die übrigen Teile und Bestimmungen weiter. Die Parteien verpflichten sich, die nichtigen oder ungültigen Vertragsbestimmungen mit solchen zu ersetzen, die dem ursprünglichen Vertragszweck entsprechen.

1.14 Anwendbares Recht , Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden untersteht schweizerischem materiellem Recht.

Die Parteien bezeichnen und anerkennen den Sitz des Auftragnehmers als ausschliesslichen Erfüllungsort und Gerichtsstand. Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Kunden auch an jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen. Sofern eine Bestellung als Angebot anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

2 Allgemeiner Dienstleistungsvertrag

2.1 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt im Auftrag des Kunden Dienstleistungen wie Beratung, Projektmanagement, Hard- und Softwareinstallationen, Schulung, kundenindividuelle Programmentwicklung, Abklärungen mit Dritten, Datenübernahme sowie ähnliche Dienstleistungen, sofern sie nicht durch einen bestehenden Vertrag abgedeckt sind. Die Art und der Umfang der jeweiligen Dienstleistungen sind im Einzelvertrag festgehalten.

Die vereinbarten Dienstleistungen werden durch den Auftragnehmer nach den Grundsätzen ordnungsgemässer Berufsausübung und nach dem ihm zur Verfügung stehenden Kenntnis- und Erfahrungsstand erbracht. Dienstleistungen gelten grundsätzlich als erbracht und abgenommen, wenn das erstellte Dienstleistungsresultat dem Kunden übergeben worden ist.

3 Allgemeiner Wartungsvertrag

3.1 Vertragsgegenstand

Die Wartung von IT-Anlagen umfasst deren Instandhaltung (vorbeugende Wartung zur Aufrechterhaltung der Betriebstüchtigkeit) und Instandsetzung (Wiederherstellung der Betriebstüchtigkeit) durch Reparatur und Ersatz schadhafter Teile. Ersatzteile sind entweder neu oder neuwertig. Ausgetauschte Teile gehen ins Eigentum des Auftragnehmers über.

Im Einzelvertrag ist festgehalten, welche der Wartungsleistungen im Rahmen einer vereinbarten Pauschale oder gegen Verrechnung nach Aufwand erbracht werden. 

Der Auftragnehmer behebt auf Verlangen und gegen separate Entschädigung auch Störungen, welche auf Umstände zurückzuführen sind, für die der Kunde oder Dritte einzustehen haben.

4 Allgemeiner Lizenzvertrag

4.1 Vertragsgegenstand

Der vorliegende Lizenzvertrag kommt mit der Nutzung (Installation, Start) der Software des Auftragnehmers zustande.

Der Kunde verpflichtet sich, die Programme des Auftragnehmers nur für seinen eigenen, vertraglich festgesetzten Gebrauch zu nutzen, und diese einschliesslich Dokumentationen Dritten weder ganz noch teilweise zu übertragen, zu überlassen oder sonst wie zugänglich zu machen. Der Kunde stellt sicher, dass die erforderlichen technischen Voraussetzungen für eine Nutzung der Programme jederzeit gewährleistet sind (z.B. Internetzugang etc.).

Ohne ausdrückliche schriftliche Ermächtigung des Auftragnehmers dürfen von den Programmen und den dazugehörigen Dokumentationen keine zusätzlichen Kopien und keine Veränderungen oder Bearbeitungen durch den Kunden oder Dritte erstellt bzw. vorgenommen werden. Davon ausgenommen ist die Erstellung von Sicherheitskopien.

Nutzt der Kunde die Programme des Auftragnehmers auf mehreren unabhängigen oder vernetzten Zugriffsstationen, hat er für jede dieser Zugriffsstationen die entsprechenden Lizenzrechte zu erwerben. Der Kunde verpflichtet sich, jede Änderung der Anzahl der Zugriffsstationen umgehend dem Auftragnehmer zu melden.

Bei Zuwiderhandlung gegen dieses Nutzungsrecht schuldet der Kunde eine Vertragsstrafe in der Höhe der fünffachen jährlichen Lizenzgebühr. Die Zahlung der Vertragsstrafe befreit den Kunden nicht von der Pflicht zur Vertragserfüllung. Der Auftragnehmer ist zudem berechtigt, den Vertrag fristlos aufzulösen.

5 OneBox Dental Vertrag

5.1 Vertragsgegenstand

Der OneBox Dental Vertrag basiert auf dem Allgemeinen Lizenzvertrag und dem Allgemeinen Wartungsvertrag, wie sie in diesen AGB beschrieben sind.

Der Auftragnehmer übernimmt im Rahmen des Wartungsvertrages für seine Programme die Sicherstellung der Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit und Weiterentwicklung der dem Kunden gemäss Einzelvertrag gelieferten Programme. Davon ausgeschlossen sind Softwarekomponenten Dritter, auch wenn diese in die Programme des Auftragnehmers integriert bzw. Voraussetzung für das Funktionieren der Programme sind. Wird der Ersatz solcher Softwarekomponenten notwendig, werden die entsprechenden Kosten durch den Auftragnehmer separat verrechnet.

Der Auftragnehmer betreibt eine Hotline, die den Kunden bei der Programmbedienung in Problemsituationen telefonisch unterstützt, unter der Voraussetzung, dass der Kunde über Personal verfügt, das für die Programmbedienung durch den Auftragnehmer geschult worden ist.

Der Auftragnehmer unterstützt den Kunden durch direkten Zugriff auf den Computer des Kunden via Fernwartung, sofern die entsprechende Kommunikationsausrüstung vorhanden ist.

Der Auftragnehmer liefert dem Kunden nach Rücksprache die in die Programme einfliessenden Verbesserungen und Neuerungen in Form von Updates. Nicht als Updates gelten neu entwickelte oder abgeschlossene Programme oder Programm-Module. 

5.2 OneBox Solution

Der Auftragnehmer stellt dem Kunden im Rahmen eines Mietvertrages Hardware, Software und Dienstleistungen zur Verfügung. Die Art und der Umfang der jeweiligen Hardware, Software und der Dienstleistungen sind im Einzelvertrag festgehalten.

Die gelieferte Hardware und Software bleibt während der Dauer des Mietverhältnisses Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist berechtigt, beim zuständigen Register einen Eigentumsvorbehalt einzutragen.

Der Kunde ist ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers nicht berechtigt, die OneBox Solution aus den Geschäftsräumen gemäss Adresse auf dem Servicevertrag zu entfernen.

Ist der Kunde mit der Rückgabe der OneBox Solution 30 Tage im Verzug, steht es dem Auftragnehmer jederzeit frei, statt der Rückgabe der OneBox Solution eine Pauschalentschädigung von CHF 2’000 zu verlangen. Dieser Betrag ist mit Ausübung des Wahlrechts des Auftragnehmers fällig, berechtigt den Kunden aber nicht, die OneBox Solution weiterhin zu verwenden.

6 Hosting vertrag

6.1 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer betreibt in seinem Rechenzentrum die im Einzelvertrag definierte IT-Anlage und ermöglicht dem Kunden den Zugriff darauf. Die einzelnen Leistungen und Bedingungen sind im jeweiligen Einzelvertrag aufgeführt.

6.2 Art und Umfang der Leistungen

6.2.1 SaaS – Software as a Service

Die vom Kunden gemietete Software wird im Rechenzentrum des Auftragnehmers betrieben und über Internet zur Verfügung gestellt. Bei SaaS sind die Lizenzen für die gemietete Software inbegriffen. Weder die Hardware, noch die Lizenzen gehen in den Besitz des Kunden über.

6.2.2 PaaS – Platform as a Service

Der Kunde mietet eine bestimmte Platform, um darauf weitere Dienste betreiben zu können. Im Anhang wird geregelt, welche Dienste erbracht werden und welche Lizenzen ggf. vom Kunden bereitgestellt werden und welche im Dienst inbegriffen sind. 

6.2.3 IaaS – Infrastructure as a Service

Der Auftragnehmer stellt die im Anhang spezifizierte Infrastruktur dem Kunden zur Miete zur Verfügung.

 

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